TikTok-Verbot in den USA um 75 Tage verschoben

Die Entscheidung über das TikTok-Verbot in den USA wurde um 75 Tage verschoben. Der ursprünglich am letzten Freitag verhängte Bann des Videoplattformting war nur für 13 Stunden wirksam, da die App aus den App-Stores entfernt wurde.

Mit dem Machtwechsel von Präsident Joe Biden zu Präsident Donald Trump hat sich die Haltung scheinbar gewandelt. Einer der ersten Erlass von Präsident Trump wies den US-Generalstaatsanwalt an, die Durchsetzung des TikTok-Verbots vorerst bis zum 5. April 2025 auszusetzen.

Dies bedeutet, dass die Muttergesellschaft von TikTok, ByteDance, nun die Möglichkeit hat, ihre Anteile an einem US-Unternehmen zu verkaufen. Der neue Erlass fordert den US-Generalstaatsanwalt und das Justizministerium auf, keine Maßnahmen zur Durchsetzung des Gesetzes zum Schutz der Amerikaner vor von ausländischen Gegnern kontrollierten Anwendungen zu ergreifen.

Präsident Trump erklärte außerdem, dass er eine Lösung anstrebe, die die nationale Sicherheit schützt und gleichzeitig die Nutzung der Plattform für die 170 Millionen amerikanischen Nutzer sichert: „Ich erteile dem Generalstaatsanwalt die Anweisung, 75 Tage lang keine Maßnahmen zur Durchsetzung des Gesetzes zu ergreifen, damit meine Regierung die geeignete Vorgehensweise zur Wahrung der nationalen Sicherheit ermitteln kann, ohne die Kommunikationsplattform abrupt abzuschalten, die von Millionen Amerikanern genutzt wird.“

Trump hat öffentlich eine gemeinsame Unternehmung zwischen ByteDance und der US-Regierung vorgeschlagen, bei der die US-Regierung 50 % von TikTok besitzen würde. Wie sich diese Situation entwickeln wird, bleibt abzuwarten, doch vorerst wird TikTok in den USA weiterhin normal betrieben, während die nächsten zweieinhalb Monate entscheidend für die langfristige Zukunft der Plattform sein könnten.