Apple gewinnt Patentfall gegen AliveCor

Apple Watch wird keinen Einfuhrverbot ausgesetzt, da Apple den Patentstreit gegen AliveCor gewonnen hat. Die auf medizinische Technologie spezialisierte Firma Masimo sorgte bereits für einen Verkaufsstopp von Apple Watches mit SpO2-Sensoren in den USA. Nun war Apple auch in einen Rechtsstreit mit der Gesundheitsfirma AliveCor verwickelt, der möglicherweise zu einem Importverbot der Apple Watch durch die International Trade Commission (ITC) geführt hätte. Doch das US-Berufungsgericht für den Bundeskreis entschied zugunsten von Apple.

Das US-Berufungsgericht hat eine Entscheidung des Patent Trial and Appeal Board (PTAB) des US-Patent- und Markenamtes bestätigt, die besagt, dass die EKG-Patente von AliveCor – das zentrale Thema des Streits – nicht patentierbar sind. AliveCor hatte bei der ITC Klage eingereicht und behauptet, dass Apple mit der Apple Watch gegen ihre EKG-Patente verstoßen hat. Zunächst war die Entscheidung der ITC zugunsten von AliveCor ausgefallen, die ein Importverbot für den Verkauf von Apple Watches mit der EKG-Funktion in den USA empfahl.

Apple reagierte darauf mit einem Einspruch beim PTAB und forderte, die umstrittenen Patente von AliveCor für ungültig zu erklären. Der PTAB stellte tatsächlich fest, dass die Patente nicht patentierbar sind. Diese Entscheidung wurde nun vom US-Berufungsgericht bestätigt, wodurch der Fall von AliveCor gegen Apple vor der ITC abgewiesen wurde.

Apple äußerte sich: „Wir danken dem Bundesgericht für die sorgfältige Prüfung dieses Falles. Apples Teams haben über viele Jahre unermüdlich daran gearbeitet, marktführende Gesundheits-, Wellness- und Sicherheitsfunktionen zu entwickeln, die das Leben der Nutzer erheblich beeinflussen, und wir beabsichtigen, diesen Weg weiter zu verfolgen.“

AliveCor hingegen erklärte: „Wir sind zutiefst enttäuscht über die Entscheidungen des Gerichts heute Morgen und darüber, dass das Gericht die verfügbaren sekundären Überlegungen, die die ITC als überzeugend erachtete, nicht geprüft hat. Das heutige Urteil hat keinen Einfluss auf unser Geschäft oder unsere Fähigkeit, weiterhin für unsere wachsende Zahl von Millionen von Kunden zu innovieren. Diese Fälle betreffen nicht nur AliveCor; sie repräsentieren jede kleine Firma und jede zukünftige Innovation, die von einem Giganten unterdrückt werden könnte. Unser Streit gegen Apple ist notwendig, um Innovationen, fairen Wettbewerb und den Schutz von Erfindern – sowohl heute als auch in der Zukunft – zu sichern, damit diese den erforderlichen IP-Schutz zur Entwicklung neuer Technologien haben.

Wir werden weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten, einschließlich möglicher Berufungen, prüfen, um unsere Position zu verteidigen, dass unsere Patente gültig sind und Apple unsere geistigen Eigentumsrechte verletzt hat. Während wir voranschreiten, bleibt unser Fokus darauf, die Branche mit klinisch validierten, KI-gestützten Lösungen zu transformieren, die den Zugang zur Herzmedizin demokratisieren helfen.