US Supreme Court bestätigt TikTok-Verbot

Der US Supreme Court hat das Gesetz bestätigt, welches TikTok in den USA verbietet, es sei denn, die App wird bis zum 19. Januar verkauft. Es ist wichtig zu betonen, dass das Verbot lediglich verlangt, dass Apple und Google die App aus ihren App-Stores entfernen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Nutzung der App in den USA vollständig untersagt ist.

Trotzdem hat TikTok bereits angekündigt, dass das Unternehmen seine Dienste in den USA vollständig einstellen könnte, falls das Verbot aufrechterhalten wird. Diese Entscheidung könnte als eine Art Druckmittel betrachtet werden, um die Umsetzung des Verbots hinauszuzögern.

Der bevorstehende US-Präsident Donald Trump könnte zwar eingreifen, doch das Problem ist, dass die Regelung 24 Stunden vor seiner Amtsübernahme in Kraft tritt. Daher ist es sehr wahrscheinlich, dass TikTok innerhalb dieser 24 Stunden aus den genannten App-Stores entfernt wird. Ob TikTok dann tatsächlich vollständig abgeschaltet wird und damit die Nutzung in den USA verhindert wird, liegt natürlich im Ermessen des Unternehmens.

Anfang dieser Woche berichtete ein Bericht, dass Trump eine exekutive Anordnung unterzeichnen könnte, die TikTok eine zusätzliche Frist von 60 oder 90 Tagen gewährt, um sich an das Gesetz zu halten – sprich, um die US-Geschäfte zu verkaufen. TikTok-CEO Shou Chew wird am Montag bei Trumps Amtseinführung erwartet, zusammen mit prominenten Persönlichkeiten wie Mark Zuckerberg, Jeff Bezos und Elon Musk.